Die Hoffnung, der Tod von Christian k\u00f6nnte zu Vorschriften\u00e4nderungen bei Gefechtsschie\u00dfen f\u00fchren und damit weitere Todesf\u00e4lle vermieden werden..<\/p>\n

Der Deutsche Bundestag berichtete danach an den Petitionsausschuss und darin hei\u00dft es, \u201edass die entsprechenden Ma\u00dfnahmen zur Verbesserung der Sicherheitsbestimmungen bei der Durchf\u00fchrung von Gefechtsschie\u00dfen bei Nacht ergriffen wurden<\/em>\u201c. Weiterhin erfolge eine Neufassung der ZDV 44\/10 \u201eSchie\u00dfsicherheit\u201c.<\/p>\n

Nachdem immer wieder Soldaten bei Schie\u00df\u00fcbungen sterben, fragen wir uns bis heute: \u201eWas ist denn aus dem Material geworden, das der Deutsche Bundestag dem Verteidigungsministerium \u00fcbergeben hat?\u201c<\/p>\n

\u201eJeder hat das Recht auf Leben und k\u00f6rperliche Unversehrtheit<\/strong>\u201c- Grundgesetz Artikel 2, Abs. 2. Daraus ist von einer Schutzpflicht des Staates auszugehen. \u201eDiese verpflichtet den Staat, alles zu tun, um Grundrechte zu verwirklichen. Praktische Bedeutung hat diese Pflicht in erster Linie f\u00fcr das Grundrecht auf Leben und k\u00f6rperliche Unversehrtheit erlangt. Sie verpflichtet als Grundlage einer Schutzpflicht grunds\u00e4tzlich zu positivem staatlichem T\u00e4tigwerden und sie ist Sache der zust\u00e4ndigen staatlichen Organe<\/strong>\u201c, hei\u00dft es in den Erl\u00e4uterungen der Grundz\u00fcge des Verfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland (Konrad Hesse).<\/p>\n

In letzter Zeit hat die Frage, ob insgesamt ungeeignete Soldaten in der Bundeswehr dienen wieder an Aktualit\u00e4t gewonnen. Selbst der Verteidigungsminister stellte diese Frage in aller \u00d6ffentlichkeit und Stimmen, die die Pr\u00fcfung des geistigen Niveaus bei der Musterung fordern, wurden laut. Hintergrund ist das skandal\u00f6se Auftreten deutscher Soldaten im Ausland (z. B. Pr\u00e4sentieren mit Totensch\u00e4deln in Afghanistan). Unserer Monierung nach dem Tod von Christian konnte der Petitionsausschuss nicht folgen. Vielmehr war er \u00fcberzeugt, dass der \u00e4rztliche und psychologische Dienst umfassend bem\u00fcht ist, den Entwicklungsstand richtig zu beurteilen !!!!<\/p>\n

Im Petitionsverfahren erhielten wir nur die Schreiben des Petitionsausschusses, jedoch nie anderen Schriftverkehr zwischen den Beh\u00f6rden untereinander zur Einsicht. Auch auf Nachfrage nicht. So war es uns nicht m\u00f6glich, zu einzelnen Punkten unsere Erkl\u00e4rungen abzugeben. Eigeninitiative, kritische Hinterfragung bestehender Normen, sind offensichtlich nicht erw\u00fcnscht.<\/p>\n

Trotz allem danken wir Frau L. als damalige Vorsitzende des Petitionsausschusses. Vielleicht war sie pers\u00f6nlich nicht immer der Meinung des Ausschusses. Wir glauben schon, dass sie sich ausf\u00fchrlich mit der Problematik besch\u00e4ftigt hat und uns helfen wollte. Vermutlich war ihr als Einzelperson unter den gegebenen Bedingungen nicht mehr m\u00f6glich.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Im Juni 1999 wandten wir uns an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages. Noch immer gab es Fragen, die nicht umfassend gekl\u00e4rt waren oder die Versuche einer Erl\u00e4uterung waren f\u00fcr uns unbefriedigend geblieben. \u00dcber den Petitionsausschuss hofften wir auf Unterst\u00fctzung. Folgende Punkte trugen wir als Petition vor: Heranziehung von jungen Menschen zum Wehrdienst mit Reifegradverz\u00f6gerung, so<\/p>\n